Das Wort ist mÀchtiger als das Schwert

Auch das Netz ist kein 'rechtsfreier' Raum, den hier gibts fĂŒrs fröhliche Zusammenleben das Internetrecht. Wenn man auch einige Dinge beachten muss soll. Es gibt viel zu viele Maßnahmen die ĂŒbertrieben, sinnlos oder sogar gefĂ€hrlich sind. Auf jeden Fall sind sie hĂ€ĂŸlich.

Impressum

FĂŒr ein kommerzielle Seite, und damit meint man in Deutschlanf jede Seite, ist ein Impressum ist notwendig.

Man braucht keine eigene Seite ''Impressum'', sondern lediglich die "Informationen", diese mĂŒssen aber leicht zugĂ€nglich und eindeutig klar mit dem Wort "Kontakt" oder "Anbieterkennzeichnung" gekennzeichnet sein.

Was man immer braucht * den Namen und die ladungsfĂ€hige Anschrift, unter der sie niedergelassen sind * Rechtspersönlichkeit (natĂŒrliche oder juristische Person) * bei juristischen Personen zusĂ€tzlich den Vertretungsberechtigten, * unmittelbare, elektronische Kontaktaufnahme (email), bei Online-Shops auch eine Telefonnummer * soweit eine behördlichen Zulassung bedarf, die zustĂ€ndigen Aufsichtsbehörde, das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister. Plus die Registernummer. Obwohl das umstritten ist. * bei „zuzulassenden Berufe“: Kammer, gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat der die Berufsbezeichnung verliehen hat * wenn eine Umsatzsteueridentifikationsnummer (das ist nicht die Steuernummer) vorliegt, dieser Nummer. * weiter Informationspflichten nach * Fernabsatzgesetz, * Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung, * handelsrechtlichen Bestimmungen, * den Vorschriften zum Fernabsatz, 312b BGB, der BGB-InfoVO, * Fernunterrichtsschutzgesetz

Es muss folgende Eigenschaften aufweisen * leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ohne großen Aufwand und MĂŒhen auffindbar (5 Seiten scrollen is nicht) * stĂ€ndig verfĂŒgbar - auf der „Homepage“ prĂ€sent * allgemein verstĂ€ndlich

Disclaimer

Einen Disclaimer muss man angeblich wegen HH OLG setzten. Stimmt aber nicht! Dieses Urteil wird sogar, wenn als Disclaimer eingesezt paradox zitiert

[In diesem Disclaimer ist allerdings das tatsÀchliche Urteil völlig falsch verstanden worden. Das Urteil des Landgerichts sagt eigentlich das Gegenteil des Disclaimers aus](http://netzwelt.gaming-hut.de/sections.php?op=viewarticle&artid=25)

Nicht nur das ein Disclaimer unlogisch und rechtlich wertlos ist, er verschmutzt das Netz. Penicilin hat durch ĂŒbermĂ€ĂŸigen Einsatz bei Mastvieh seine Wirkung auf nun resistente Bakterien verloren; zu links sollte man stehen. Oder kennt jemand die Geschichte von dem Jungen der immer ''Wölfe'' rief?

So betonte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten1260 als erstes Gericht in Deutschland, dass sich die Verantwortlichkeit des Link-Setzers nach dessen, mit dem Link getroffene Gesamtaussage richte.
Solidarisiert sich jemand mit dem rechtswidrigen Inhalt eines anderen durch das Setzen eines Links, ist er so zu behandeln, als sei er ein Content-Provider''

aus ''Internetrecht'' von Professor Thomas Hoeren

Die Verantwortung kann nicht an der Garderobe abgegeben werden, ganz egal, was man erklÀrt.

aus "Das MĂ€rchen vom Disclaimer'' von Sven Lennartz drweb.de $$$ oder 20060115

Nicht genug damit, dass pauschale Disclaimer in aller Regel keinen Nutzen haben, schlimmstenfalls schaden sie dem Verwender sogar, wenn ein Richter sie als Indiz fĂŒr vorhandenes Unrechtsbewusstsein wertet.

aus "Nutzloser Abwehrzauber - Zur Wirksamkeit von Web-Disclaimern '' von Joerg Heidrich / Christoph Köster recht-im-internet.de

Und auch emailDisclaimer sind vooddo und können sogar zur Falle werden.

Lit

*heise.de - Kostenloses Skript "Internetrecht" stark erweitert angeblich ganz lÀssig klml