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Das Wort ist mächtiger als das Schwert

howto:web:legal

Auch das Netz ist kein 'rechtsfreier' Raum, den hier gibts fürs fröhliche Zusammenleben das Internetrecht. Wenn man auch einige Dinge beachten muss soll. Es gibt viel zu viele Maßnahmen die übertrieben, sinnlos oder sogar gefährlich sind. Auf jeden Fall sind sie häßlich.

Impressum

Für ein kommerzielle Seite, und damit meint man in Deutschlanf jede Seite, ist ein Impressum ist notwendig.
http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/LeitfadenZurAnbieterkennzeichnung.pdf?blob=publicationFile bmj.de - Leitfaden zur Impressumspflicht

Man braucht keine eigene Seite Impressum, sondern lediglich die "Informationen", diese müssen aber leicht zugänglich und eindeutig klar mit dem Wort "Kontakt" oder "Anbieterkennzeichnung" gekennzeichnet sein.

Was man immer braucht

  • den Namen und die ladungsfähige Anschrift, unter der sie niedergelassen sind
    • Rechtspersönlichkeit (natürliche oder juristische Person)
    • bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
  • unmittelbare, elektronische Kontaktaufnahme (email), bei Online-Shops auch eine Telefonnummer
  • soweit eine behördlichen Zulassung bedarf, die zuständigen Aufsichtsbehörde, das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister. Plus die Registernummer. Obwohl das umstritten ist.
  • bei „zuzulassenden Berufe“: Kammer, gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat der die Berufsbezeichnung verliehen hat
  • wenn eine Umsatzsteueridentifikationsnummer (das ist nicht die Steuernummer) vorliegt, dieser Nummer.
  • weiter Informationspflichten nach
    • Fernabsatzgesetz,
    • Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung,
    • handelsrechtlichen Bestimmungen,
    • den Vorschriften zum Fernabsatz, 312b BGB, der BGB-InfoVO,
    • Fernunterrichtsschutzgesetz

 
Es muss folgende Eigenschaften aufweisen

  • leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ohne großen Aufwand und Mühen auffindbar (5 Seiten scrollen is nicht)
  • ständig verfügbar - auf der „Homepage“ präsent
  • allgemein verständlich

 

Disclaimer

Einen Disclaimer muss man angeblich wegen HH OLG setzten. Stimmt aber nicht! Dieses Urteil wird sogar, wenn als Disclaimer eingesezt paradox zitiert

In diesem Disclaimer ist allerdings das tatsächliche Urteil völlig falsch verstanden worden. Das Urteil des Landgerichts sagt eigentlich das Gegenteil des Disclaimers aus

 
Nicht nur das ein Disclaimer unlogisch und rechtlich wertlos ist, er verschmutzt das Netz. Penicilin hat durch übermäßigen Einsatz bei Mastvieh seine Wirkung auf nun resistente Bakterien verloren; zu links sollte man stehen. Oder kennt jemand die Geschichte von dem Jungen der immer Wölfe rief?

So betonte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten1260 als erstes Gericht in Deutschland, dass sich die Verantwortlichkeit des Link-Setzers nach dessen, mit dem Link getroffene Gesamtaussage richte.

 

Solidarisiert sich jemand mit dem rechtswidrigen Inhalt eines anderen durch das Setzen eines Links, ist er so zu behandeln, als sei er ein Content-Provider
aus Internetrecht'' von Professor Thomas Hoeren

 

Die Verantwortung kann nicht an der Garderobe abgegeben werden, ganz egal, was man erklärt.
aus "Das Märchen vom Disclaimer'' von Sven Lennartz drweb.de $$$ oder 20060115

 

Nicht genug damit, dass pauschale Disclaimer in aller Regel keinen Nutzen haben, schlimmstenfalls schaden sie dem Verwender sogar, wenn ein Richter sie als Indiz für vorhandenes Unrechtsbewusstsein wertet.
aus "Nutzloser Abwehrzauber - Zur Wirksamkeit von Web-Disclaimern '' von Joerg Heidrich / Christoph Köster recht-im-internet.de

 
Und auch emailDisclaimer sind vooddo und können sogar zur Falle werden.

Lit


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